Flüchtlingskrise – Deutschland im Wandel

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht! Sie fliehen vor Krieg oder wollen der Armut entkommen. Ende 2015 sind in etwa 900.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Doch wer zählt als Flüchtling und woher kommen diese Menschen? Was für Konsequenzen hat das für uns? Die Flüchtlingsproblematik ist bestimmendes Thema in Deutschland. Jeder hat dazu seine Meinung und die Politik ist in den Vordergrund gerückt. Vieles hat sich seit dem großen Flüchtlingsstrom im Jahr 2015 verändert, auch durch die grausamen Terrorakte in Europa. Nach einem besinnlichen Weihnachtsfest wollen wir euch in diesem Beitrag mehr Informationen zum Thema Flüchtlingskrise liefern. Macht euch euer eigenes Bild zu dem Thema und bedenkt: Flüchtlinge sind Menschen!

Flüchtlingskrise in Deutschland

Wie kam es zur Flüchtlingskrise in Europa?

Als Auslöser für die Flüchtlingkrise gelten neben dem Bürgerkrieg in Syrien auch islamistischer und staatlicher Terrorismus sowie fehlende Perspektiven in den Herkunftsländern. Die meisten syrischen Flüchtlinge sind in die Nachbarländer geflohen, wie Libanon, Irak und Türkei. Dort leben sie in Auffangstationen, die vor allem durch Kälte, Hunger und Elend gezeichnet sind, da die Versorgung durch die UN erschwert ist. Die schwindende Hoffung auf ein Ende des Krieges und die fehlenden Perspektiven in den Auffangstationen bewegte viele Menschen nach Europa weiterzuziehen. Bereits 2014 verzeichnete die EU einen Anstieg der Asylbewerberzahl um ein Drittel auf 626.000 Personen. Nach der Dublin-III-Verordnung ist der „Dublin-Staat“ in das ein Asybewerber erstmals in die EU einreist für das Asylverfahren und die damit verbundene Registrierung verantwortlich. Durch den erhöhten Flüchtlingsstrom wurden im zweiten Halbjahr 2015 nur noch ein Teil der Flüchtlinge in Italien und Griechenland registriert. Nach massenhaften unkontrollierten und unregistrierten Einreisen führte Deutschland im September 2015 wieder Grenzkontrollen ein. Eine Ursache für dem massiven Anstieg im Sommer 2015 war auch die Öffnung der Mazedonien Route, die den Weg nach Europa sicherer machte. Vorher war es illegal Mazedonien zu durchqueren. Mitte Juni 2015 gab es nach einer Milderung der mazedonischen Flüchtlingspolitik die Möglichkeit ein 3-Tages-Visum für die Durchreise zu beantragen. Auch wenn die Einwanderung über die Westbalkanroute durch das EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016 eine erhebliche Reduzierung des Flüchtlingsstroms auf diesem Weg zur Folge hatte, versuchen viele auf die Zentrale Mittelmeer Route auszuweichen. Viele Schlepper und Schleuser bringen Flüchtlinge in Schlauchbooten über das Mittelmeer nach Europa. Man geht davon aus, dass insgesamt 300.000 Menschen in 2016 die Überfahrt von Afrika nach Europa versuchen werden. Viele sind schon auf diesem Weg gestorben.
Hier stellt sich die Frage: Wie schlecht muss es einem in seinem Heimatland gehen oder in den Auffangstationen, wenn man sogar den Tod in Kauf nimmt, um nach Europa zu gelangen? Einfach mal drüber nachdenken.

Asylrecht in Deutschland

Wer kann in Deutschland Asylbeantragen? Wirklich jeder? Auch Personen, die aus Gründen von Armut fliehen? Nein! Verschiedene Schutzarten regeln die Einwanderung von Flüchtlingen und die Ausstellung eines Bleiberechts. Dazu zählen keine finanziellen Gründe.
Es gibt verschiedene Schutzgründe nach denen Flüchtlinge oder Asylberechtigte anerkannt werden. Armut ist dafür kein Grund. Asylberechtigt sind die Personen, die aufgrund von Verfolgung, Gefahr für ihr Leben oder ihrer Freiheit fliehen.

  1. Grundgesetz (Artikel 16a): Dort ist verankert, dass Menschen, die in ihrer Heimat politisch verfolgt werden, ein Recht auf Asyl haben. Dazu zählten im Jahr 2015 jedoch nur ein Prozent der Flüchtlinge.
  2. Genfer Flüchtlingskovention: Hierzu zählen Menschen, die in ihren Herkunftsländern aufgrund ihrer Nationalität, ihrer politischen Überzeugung oder weil sie zu einer bestimmten sozialen Gruppe gehörten verfolgt wurden. Für fast die Hälfte aller Flüchtlinge im Jahr 2015 greift dieser Flüchtlingsschutz. Nahezu alle Syrer und die meisten Iraker und Eritrea fallen darunter.
  3. „Subsidiär schutzberechtigt“: Menschen, denen in ihrer Heimat die Todesstrafe oder Folter droht, dürfen ebenso bleiben. Auch Personen deren Leben individuell bedroht ist.

Sollten die Punkte nicht greifen, dann prüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), ob andere Günde im Herkunfstland vorliegen, die eine Bleibeberechtigung rechtfertigen.

Anerkennungsquote:

Seit 2013 sind rund 1,2 Millionen Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Der Chef des Bamf schätzt, dass davon insgesamt 55 Prozent eine Bleibeberechtigung erhalten haben.
Wird ein Asyantrag abgelehnt, dann müssen die Personen das Land verlassen. Die meisten machen dies freiwillig. Im Jahr 2015 reisten 37.220 Menschen mit finanzieller Förderung der Bundesregierung aus. Dazu zählten auch Flüchtlinge über deren Antrag noch nicht entschieden wurde. Zudem werden Personen, die ohne Unterstützung in ihr Heimatland reisen nicht erfasst.
Personen, die trotz Ausreisepflicht im Land bleiben, können abgeschoben werden. Für die Abschiebung von Flüchtlingen sind die Bundesländer verantwortlich. Zuletzt hat die Regierung den Druck auf die Länder erhöht. 2015 wurden so zum Beispiel doppelt so viele Abschiebungen durchgeführt wie im Vorjahr. Die meisten Menschen wurden ins Kosovo, nach Mazedonien, Serbien und Albanien gebracht.
Sollte eine Abschiebung aufgrund von bestimmten Gründen nicht möglich sein, dann erfolgt eine Duldung. Dies stellt keinen Aufenthaltstitel dar, sondern ist nur ein Nachweis, dass man sich nicht illegal in Deutschland aufhält. Die Duldung kann verlängert werden.
Die Gesetze werden regelmäßig überprüft und teilweise abgeändert. So wurde eine Gesetzesverschärfung beschlossen, die es ermöglicht, dass Strafttäter schneller abgeschoben werden können. Auch wird die Abschiebung nicht mehr angekündigt, damit abgelehnte Asylbewerber nicht vorher untertauchen können.

Auswirkungen auf die EU

Die Flüchtlingsdebatte hat Uneinkeit der EU-Staaten zur Folge. Seit langem wird ein Quotensystem für die Verteilung gefordert, doch gerade viele osteuropäische Länder sprechen sich dagegen aus. Zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms wurden viele Lösungsvorschläge präsentiert, doch die EU-Mitgliedsstaaten können keine Einigung finden. Im September 2015 beschlossen die Innenminister der EU-Saaten mit „qualifizierte Mehrheit“, bei vier Gegenstimmen, als Notfallmaßnahme 120.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf die anderen Staaten zu verteilen. Deutschland hat sich bereit erklärt davon 25% aufzunehmen. Die meisten Mitgliedsstaaten hatten sich dem jedoch im Oktober 2015 widersetzt und keine freien Kapazitäten angemeldet. Aufgrund der fehlenden Kooperation und des Unwillens vieler Staaten an einer Lösung für die Flüchtlingsproblematik mitzuwirken schlug Europgruppenchef Jeroen Dijsselbloem vor, dass EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen, die Fördergeld aus Brüssel ensprechend gekürzt bekommen sollten.
Dies führt zu immer mehr Kritik an der Europäischen Union und gibt den Euroskeptikern Auftrieb. Die Handlungsunfähigkeit und die damit resultierende Lastenverschiebung auf einzelne Länder führt dazu, dass in Einzelstaaten rechtsgerichtete Parteien an Zustimmung gewinnen.

Flüchtlinge und die Sicherheit im eigenen Land

Viele sind der Meinung, dass durch die Aufnahme der Flüchtlinge die Sicherheits- und Terrorrisiken steigen. Doch ist das wirklich so?
Aufgrund des massiven Flüchtlingsstroms sind bei der Einreise viele Fehler unterlaufen. Die Vertreter der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft verwiesen Mitte Dezember 2015 darauf, dass nur von einem Bruchteil der Flüchtlinge Fingabdrücke abgenommen wurden. Zudem wissen die Grenzschützer in hundertausenden Fällen nicht, wer unter welchem Namen und mit welchem Grund eingereist ist. Dies wurde vom Vizevorsitzenden der GdP in einem Schreiben als „staatsgefährdend“ eingeschätzt. Viele sind mit falschen Pässen von der IS nach Europa eingereist. Dazu zählten auch auch zwei Attentäter der Terroranschläge in Paris. Laut Presseberichten sind noch ein Dutzend weiterer Personen mit gefälschten Pässen vom IS vor den Anschlägen nach Europa gelangt.
An den Grenzübergängen unterschiedlicher Staaten der Balkanroute kam es wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Flüchtlingen.
In mehreren Flüchtlingsunterkünften kam es immer wieder zu Massenschlägerein zwischen den verschiedenen Ethnien der Migranten. Auch soll es ein Problem der sexuellen Gewalt in Flüchtlingsheimen laut der Kindermissbrauchsbeauftragten der deutschen Budnesregierung geben. Im August 2015 zeigte man sich in einem offenen Brief der hessischen Landesverbände besorgt über die Anzahl der Vergewaltigung von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Während der Krise kam es auch zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen. So gab es mehrere Brandanschläge auf Asylbewerberunterkünfte und fremdenfeindliche Proteste in mehreren deutschen Städten.
Laut dem Bericht des Bundeskriminalamt sind die Straftaten durch Flüchtlinge zurückgegangen. In den ersten drei Monaten 2016 wurden knapp 69.000 Straftaten von Zuwanderern begangen oder versucht. Dabei handelt es sich bei rund 29% um Diebstahlsdelikte und rund 28% Vermögens- und Fälschungsdelikte. Die Zahl der Sexualdelikte liegt bei rund 1,1%. Im Jahr 2015 sind über eine Millionen Flüchtlinge eingereist.
Das würde heißen, dass 6,9% der eingereisten Flüchtlinge Straftaten begangen haben.

Die Flüchtlingskrise ist ein viel disskutiertes Thema und jeder hat seine eigene Meinung zu dem ein oder anderen Punkt. Wir wollten euch mit diesem Beitrag einen Überblick über die derzeitig Situation verschaffen und euch zum Nachdenken anregen ohne selbst unsere Meinung zu intergrieren. Die Fakten sollen für sich selbst sprechen! Hoffentlich konntet ihr euch ein klareres Bild über die aktuelle Situation verschaffen. Wir wünschen euch einen guten und sicheren Rutsch ins neue Jahr 2017 in dem die Flüchtlingskrise sicher weiterhin für Gesprächsstoff sorgen wird.

Liebe Grüße,
Euer ALPHAJUMP-Team

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Mehr Informationen zum Thema Flüchtlingskrise in Deutschland finden Sie in diesem Blogbeitrag. Macht euch euer eigenes Bild zu dem Thema.
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